Deutschfeindliche Parolen bestrafen

Baden-Württemberg: Die CDU setzt in der Debatte um Jugendgewalt weiter auf Konfrontation: Aus Baden-Württemberg werden Stimmen laut, auch verbale Angriffe unter Strafe zu stellen. Parolen wie „Scheiß Deutscher“ sollten als Volksverhetzung gelten.

SPIEGEL ONLINE – Nachrichten

Randnotiz:
Volksverhetzung? Wer hetzt wohl mehr? Die, welche „Nichtraucher“ gegen „Raucher“ per Verbot aufstacheln, oder ein „Hartzempfänger“ der sich über sein hartes Los mal Luft macht? Und: was… wenn dieses z.B. „Scheiß Deutscher“ sogar berechtigt ist? Immerhin – verbrannte in unserem Land – ein ausländischer Mitbürger auf einer deutschen Matratze. Auch durften „Medien“ Hartzempfänger defermieren und miese Stimmung gegen die arbeitsscheuen Abzocker in Deutschland machen – ohne wegen Verhetzung vor Gericht zu landen. Volksverhetzung, wieder einmal, nur für den kleinen Mann, der nicht genügend hätte, um sich per „Millionen-Deal“ von seiner ihm zustehenden und per Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit frei zu kaufen?

Wenn man im Glas Haus sitzt: sollte mann… nicht …mit Steinen werfen.

Annelie Buntenbach – Bilanz 5 Jahre Hartz – DGB: www.dgb.de

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